Andere Themen: [Allgemein] [Ankündigungen] [Service] [Gemeindenachrichten] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Bundespolitik] [Landespolitik] [MdB und MdL] [Kreisverband] [Veranstaltungen] [Wahlen] [Politik] [Pressemitteilungen] [Aus dem Parteileben] [Gemeinderatsfraktion] [Stadtratsfraktion] [Jusos in Aktion]
Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
Gemeinderatsfraktion SPD will keine Wiederbesetzung der Stelle des Ersten Bürgermeisters!
Die Amtszeit des Ersten Bürgermeister Herrn Wersch läuft zum 31.01.2011 aus.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion nimmt einen erneuten Anlauf, ihre langjährige Forderung nach einer schlanken Verwaltung mit flachen Hierarchien, umzusetzen.
Sie wird daher kommenden Montag in der Gemeinderatssitzung einen Antrag stellen, die Stelle des Ersten Bürgermeisters nicht auszuschreiben bzw. nicht wiederzubesetzen
Veröffentlicht am 17.05.2010
Gemeinderatsfraktion Verabschiedung des Haushaltsplan 2010
Sehr geehrte Damen und Herren,
hatten die Kommunen bundesweit 2008 ein Steueraufkommen von insgesamt 77 Mrd. Euro, so wird 2009 mit einem Aufkommen von nur noch 69 Mrd. Euro und 2010 mit lediglich 66,5 Mrd. Euro gerechnet.
Die Kommunen leiden derzeit unter enormen konjunkturbedingten Ausfällen bei der Gewerbesteuer. Dies ist aber nur ein Vorgeschmack auf die möglichen Konsequenzen einer Abschaffung dieser wichtigen lokalen Einnahmequelle.
„Die Gewerbesteuer bleibt unangetastet, daran werden wir in keiner Weise rütteln“, so die Worte Frau Merkels noch dieses Jahr beim Deutschen Städtetag!
Der Haltbarkeitswert dieses Versprechens kann in Frage gestellt werden, denn die ersten Eingriffe sind für 2010 bereits beschlossen. Unter anderem wird die Hinzurechnung von Immobilienmieten eine Absenkung der Gewerbesteuer von 65 auf 50 % zur Folge haben.
Es müssen alle Verbände aufpassen, und darauf setzen wir, dass die Länder und der Bund ihre begierigen Finger von der Gewerbesteuer lassen.
Veröffentlicht am 25.12.2009
Gemeinderatsfraktion Biberacher SPD: Ja zum Sparkurs – aber die Stadt muss sich weiter entwickeln!
Biberach darf das Ziel, zukunftsfähige und innovative Stadt nicht aus dem Auge verlieren. Die Ressource Personal nimmt hier einen wichtigen Status ein. Familien dürfen nicht über Gebühr belastet werden.
Veröffentlicht am 24.11.2009
Gemeinderatsfraktion Gabriele Kübler weiterhin an der Spitze der SPD-Fraktion
Die letzte Fraktionssitzung vor den Sommerferien stand im Zeichen von Wahlen und Arbeitsthemen.
Die Fraktionsvorsitzende Gabriele Kübler wurde für die nächsten fünf Jahre einstimmig wiedergewählt. Sie wird zusammen mit Franz Lemli, der die Stellvertretung übernimmt, die Fraktion führen und auf die aktuellen Themen einstimmen.
Der bisherige Stellvertreter Lutz Keil übernimmt das Amt des zweiten ehrenamtlichen Stellvertreters des Oberbürgermeisters.
Veröffentlicht am 30.07.2009
Gemeinderatsfraktion SPD-Gemeinderatsfraktion verabschiedet Kristel Buttschardt
Nach 15 Jahren Einsatz für die Belange der Biberacher Bürgerinnen und Bürger setzt Kristel Buttschardt nun andere Prioritäten.
In einer kleinen Feierstunde im gemütlichen Kreis verabschiedet die SPD-Gemeinderatsfraktion Kristel Buttschardt. Sie stand für die Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung. „Man muss rechtzeitig loslassen können, 15 Jahre sind genug, nun haben Kinder und Enkel erste Priorität“, so Kristel Buttschardt.
1994 wurde sie für die SPD in den Gemeinderat gewählt. Seit 1999 übte sie auch das Amt als ehrenamtliche Stellvertreterin des Oberbürgermeisters aus, was ihr nach eigenen Aussagen sehr viel Freude bereit hat.
Veröffentlicht am 14.07.2009
WebsoziCMS 2,8.9 - 761682 - 1 auf SPD Giengen-Burgberg - 1 auf SPD Kreisverband Göppingen - 1 auf Jusos Baden-Württemberg - 1 auf SPD Breisgau-Hochschwarzwald - 1 auf SPD Eggenstein-Leopoldshafen - 1 auf SPD-Ortsverein Tübingen -
