Zukunft der kommunalen Finanzen

wenn es um die öffentlichen Finanzen geht, lauten die Schlagzeilen in den vergangenen Monaten immer wieder "Sprudelnde Steuereinnahmen", "Rekordeinnahmen" - oder so ähnlich. Und die Forderung der Lobbyisten nach Steuersenkungen ist nicht weit. Gleichzeitig wird der „Investitionsstau“ beklagt.

Auf der einen Seite haben die Kommunen in Deutschland über 40 Milliarden Kassenkredite, auf der anderen Seite gibt es Haushaltsüberschüsse und trotzdem gehen auch dort der Wohnungsbau , der Ausbau der öffentlichen Verkehrsinfrastruktur, der Glasfasernetzausbau und auch Sanierung und Neubau von Schulen nur langsam voran.

Wie passen diese Aussagen zusammen?

Grundsätzlich geht es uns darum, dass die Kommunen in der
Lage sind, ihre Aufgaben zu erfüllen. Kommunen sorgen für gute Schulen und
Kinderbetreuung, Straßen und Internetanschlüsse, Energie- und
Wasserversorgung, soziale Hilfen und kulturelle Angebote…

Hier kommt es darauf an, dass Bund, Land und Stadt klug zusammen arbeiten – und das Ergebnis mit der Politik in der Europäischen Union gut zusammenpasst. Dabei geht es natürlich auch um (Steuer-)Gerechtigkeit und darum, wie Verteilungsfragen gerecht beantwortet werden. Wir sind froh, dass die Kommunalwahl und die Europawahl gemeinsam auf den 26. Mai gelegt wurden – so können sich unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat  in der Diskussion mit Ihnen auf ein breites Themenspektrum freuen.

Haben Sie Interesse über diese Themen rund um das liebe Geld mit uns zu diskutieren? Mit Lothar Binding, dem finanzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und hochkarätigen Fachmann, laden wir Sie herzlich zu einem Meinungsaustausch über die Finanz- und Steuerpolitik der SPD ein:

Geld ist in der Stadt

Samstag, den 04. Mai 2019   

ab ca. 11.00 uhr am Marktinfostand der SPD Laupheim

BEGINN  ab 13.00 Uhr

Café im Schloss Großlaupheim

88471 Laupheim

Sie dürfen sich auf einen interessanten Tag freuen…

Robert Kreklau                                                            Lothar Binding MdB

1. Vorsitzender SPD Laupheim                                      Sprecher der Bundestagsfraktion

im Namen der SPD Laupheim