Nachrichten zum Thema Fraktion
27.11.2019 in Fraktion
Mehr Balance innerhalb des Lebensraumes Biberach!
SPD-Stadträtin Gabriele Kübler hielt am 18.11. 2019 im Hans-Liebherr-Saal der Stadthalle ihre Rede zum Haushalt 2020 der Stadt Biberach. Lesen Sie hier die komplette Rede nach.
19.03.2019 in Fraktion von SPD Laupheim
Reaktion auf Berichterstattung der Schwaebische Zeitung...
An die Redaktion der
Schwäbischen Zeitung Laupheim
18.03.2019
Sehr geehrter Herr Dr. Ray,
in dem am Samstag,16. März 2019, veröffentlichten Presseartikel der SZ, " Irmgard Maier verlässt die SPD-Ratsfraktion", hatten der SPD - Ortsverein, die Stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende wie auch Irmgard Maier selbst Gelegenheit zur persönlichen Stellungnahme.
Der Vollständigkeit halber möchten wir als betroffene Fraktionskolleginnen ergänzend auch den Lesern unsere Sichtweise darlegen. Insbesondere erfordert der Beitrag von Irmgard Maier Korrektur und Ergänzung.
Obwohl Irmgard Maier nie Parteimitglied war, hat sie sich seit 1999 bei insgesamt vier Kommunalwahlen für die SPD-Liste als Kandidatin zur Verfügung gestellt. Bekanntlich schaffte sie erstmals 2014 den Sprung in den Gemeinderat und konnte im Bereich der Stadtentwicklung, Bebauungsplänen und zuletzt als Mitglied im Gestaltungsbeirat für die SPD Fraktion ihren Sachverstand als Architektin erfolgreich einsetzen. Dafür gebührt unserer bisherigen Kollegin unser Dank.
Für die Gemeinderatswahl 2019 wählte die SPD-Mitgliederversammlung am 25. Januar 2019 Irmgard Maier in Abwesenheit auf einen sehr guten 3. Listenplatz. Trotz möglicher Bewerberalternativen spiegelt dieses einstimmige Votum unsere Wertschätzung und Offenheit auch gegenüber Nicht-Parteimitgliedern wieder.
Ihr Vorwurf der Parteipolitik:
Wir widersprechen dem Eindruck, dass die SPD-Fraktion im Laupheimer Gemeinderat vorrangig Parteipolitik vor Sachthemen stellt. Ansonsten wäre eine erfolgreiche Arbeit als "kleinste" Fraktion auf lokaler Ebene nicht möglich.
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Während unserer Fraktionssitzung am 23. Februar 2019 informierte uns Irmgard Maier über ihre Kandidatur bei der Partei Die Grünen für die Kreistagliste Laupheim Stadt. In einem sachlich geführten Gespräch erläuterte Kreisrätin Martina Miller Argumente, die gegen diese Gegenkandidatur sprechen.
Nachdem Irmgard Maier sich in einem Abwägungsprozess gegen den Rücktritt bei der Partei Die Grünen entschied, hatte dies natürlich auch Folgen für die zweite Nominierungsversammlung der SPD. Am Mittwoch, dem 27. Februar 2019, wurde in erneuter Abwesenheit Irmgard Maier einstimmig von der Kandidatenliste abgewählt.
Vorwurf der Überraschung:
Wir widersprechen dem Vorwurf der Überraschung. Irmgard Maier wurde am 27.2.2019 auf die Folgen dieser Abstimmung hingewiesen. Ihre Antwort war, dass sie damit leben könne, wenn sie von der Kandidatenliste im Gemeinderat gestrichen wird.
Dass Irmgard Maier zwei Monate vor Ende der Wahlperiode die SPD- Fraktion verlässt, ist bedauerlich. Was dies für Folgen für unsere Arbeit im Gemeinderat und dessen Ausschüsse hat, müssen wir zunächst noch mit Herrn OB Rechle klären.
Dennoch möchten wir keinesfalls den Eindruck aufkommen lassen, dass wir mit unserer ehemaligen Fraktionskollegin im Streit auseinander gehen. Unsere bisherige Zusammenarbeit war kollegial und immer an der Sache orientiert, zum Wohl der Bürger und Bürgerinnen unserer Stadt. Natürlich hinterlässt das plötzliche und überraschende Ende einer 20-jährigen Zusammenarbeit Unverständnis bei uns bisherigen Kolleginnen.
Dennoch bedanken wir uns bei ihr für die langjährige Zusammenarbeit und wünschen wir unserer ehemaligen Kollegin alles Gute.
Keinen Vorwurf machen wir Anja Reinalter. Offensichtlich hat sie weder als Spitzenkandidatin der Partei Die Grünen für den Wahlkreis Laupheim Stadt, noch als derzeitige Fraktionssprecherin der Offenen Liste im Gemeinderat, die jeweiligen Kandidaturen von Irmgard Maier unterstützt.
Für die Zukunft hoffen wir auf einen Wahlerfolg der SPD bei den anstehenden Kommunalwahlen, denn wie sagte Klaus Wowereit während der Carl- Laemmle Produzentenpreisvergabe: „Ich habe die SPD gegoogelt - Ihr seid aber nicht so viele!“
Das wollen wir ändern!
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Schmidt und Martina Miller
SPD Fraktion
12.09.2018 in Fraktion von Andreas Stoch
Andreas Stoch als Fraktionsvorsitzender bestätigt
Zur Halbzeit der Legislaturperiode hat die SPD-Landtagsfraktion ihre Führungsriege um Fraktionschef Andreas Stoch gewählt. Andreas Stoch und seine vier Stellvertreter Sabine Wölfle, Sascha Binder, Dr. Stefan Fulst-Blei und Martin Rivoir sowie der Parlamentarische Geschäftsführer Reinhold Gall wurden am ersten Tag ihrer Fraktionsklausur in Bad Rappenau in ihrem Amt bestätigt.
