Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
17.04.2015 in Gemeinderatsfraktion
Rede zur Verabschiedung von Haushaltssatzung und Haushaltsplan Hospital 2015 am 26.03.2015 – Bruno Mader
Der vorgelegte Haushaltsplanplan für das Jahr 2015 des Hospitals, den wir heute beschließen wollen, zeigt erfreulicherweise, dass Stiftungsvermögen und Erträge aus operativen Geschäften gemäß dem Stiftungsgedanken auch eingesetzt werden. Die Umstellung auf Doppik verzerrt die kameralistisch geprägte Sicht auf das Ergebnis.
Erfreulich ist, dass trotz der großen Investitionsmaßnahmen auf die geplante Rücklagenentnahme verzichtet werden konnte. Dem Quartier des Bürgerheims tut eine Pause der Bauaktivitäten nun gut; obwohl der geduldig hingenommene Baulärm der Qualitätssteigerung geschuldet ist, haben die Bewohner etwas Ruhe verdient.
Nebenbei – der Begriff Bürgerheim gefällt uns besser, weil das immer schon der anerkannte und bekannte Begriff war – „Hospitalquartier“ beinhaltet eigentlich die Erweiterung des Angebots nach außen. Hier möchten wir auch nochmals auf die dringend notwendige Beschilderung der einzelnen Gebäude hinweisen.
19.11.2014 in Gemeinderatsfraktion
1. Lesung zum Haushaltsplanentwurf 2015 der SPD-GR-Fraktion
Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Ortschaftsräte
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Zeidler,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,
„Lob der Provinz“
Das war im Mai d.J. als Überschrift auf der Seite Drei der SZ zu lesen. Ein wunderbarer Artikel über die Vorzüge des Lebens in unserer Region.
„Wenig los“. So definiert man gemeinhin Provinz, doch die Luft ist deutlich besser als in Stuttgart, München. oder Berlin. Das Atmen ist freier. Im übertragenen Sinne kann man vieles klarer sehen und Ruhe kann kreativ machen. ‚Provinz‘ im klassisch negativ behafteten Kontext des Wortes gibt es nicht mehr. Provinz bedeutet heute nicht in jedem Fall „wenig los“, wer z.B. Arbeit sucht, ist in der Provinz um Biberach und am Bodensee mindestens so gut aufgehoben wie in Stuttgart. So die Aussagen des Redakteurs.
Ich denke, jeder von uns kann dem zustimmen, ebenso der Tatsache, dass wir Biberacher mit all seinen vier Ortsteilen das richtige Fleckchen Erde zum Leben ausgesucht haben, abgesehen von der noch fehlenden Ortsumfahrung, liebe Ringschnaiter, die dringender den je wird, denn der zunehmende Verkehr für zu immer größeren Belastungen hier im Ort.
Heute findet die 1. Lesung zum Haushaltsplan-Entwurf das erste Mal nicht im Biberacher Rathaus statt, sondern bewusst ausgewählt, hier in Ringschnait. Für mich in einer ganz ungewohnten Form, obwohl die Umgebung mir vertraut ist, denn ich komme immer wieder gerne nach Ringschnait.
03.04.2014 in Gemeinderatsfraktion
Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion regionale Schulentwicklung
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat erhält zeitnah über das Staatliche Schulamt Informationen bezüglich der zu erwartenden Schülerzahlen als Planungsgrundlage für die Schulentwicklung und sinnvolle räumliche Ansiedlung und Ausstattung der Biberacher Schulen.
Begründung:
Für Biberach stehen wichtige teilweise grundlegende Entscheidungen über Standorte und Ausstattung von Schulen an. So sollen für die Pflug-Förderschule, der Braith- und Birkendorf-Grundschule „richtige“ Standorte, aber auch die „richtige“ Ausstattung an Räumen bereit gestellt werden. Dabei spielen für die Förderschule wichtige Faktoren wie der weit über Biberach hinausreichende Schülereinzugsbereich eine wesentliche Rolle.
Grundlage für die anstehenden Entscheidungen sind
- Zahlen über Schülerströme (Einzugsgebiet der Förderschule)
- Stand und Ausschau auf die regionale Schulentwicklung (Gemeinschaftsschulen) und die Bedeutung für Biberach
- Standpunkt des Schulamtes zur möglichen räumlichen Trennung der Unter- und Mittelstufe der Förderschule.
- Inklusion vor Ort (wohnortnahe Versorgung)
- Ansiedelung von Grundschulen bezüglich Fußläufigkeit
Ziel soll eine gute sächliche und pädagogisch sinnvolle Versorgung aller Schüler für die Zukunft sein.
Den Antrag als pdf finden Sie hier.
03.04.2014 in Gemeinderatsfraktion
Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion Autofreier und begrünter Marktplatz
Beschlussantrag:
Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept zu erarbeiten, wie der gesamte Marktplatz attraktiver für Besucher, Anwohner und Einzelhändler/Gewerbetreibende gestaltet werden kann.
Begründung:
Dass Biberach sich zur Bildungsstadt entwickelt hat, wird inzwischen von keinem mehr bestritten. Lange Zeit sah man uns aber nicht als Einkaufsstadt. Deshalb war es der SPD- Stadtratsfraktion sehr wichtig, dass Maßnahmen getroffen wurden, die das ändern. Wir unterstützen die Sanierung und den Bau von Parkhäusern, die Innenstadtsanierung und die Schaffung größerer Verkaufsflächen.
Wir forderten den Ausbau des ÖPNVs und die Verbesserung des Radwegenetzes. Nach und nach entwickelte sich Biberach zur Einkaufsstadt und bekam deshalb auch jüngst zu Recht Bestnoten von der IHK. Keine selbstverständliche Entwicklung.
Aber wir dürfen uns auf den Lorbeeren nicht ausruhen. Für die SPD kann man den Marktplatz noch attraktiver gestalten. Autofrei und begrünt. Denn jetzt stehen auf einem Teil Metallstühle auf verschmutztem Pflaster und auf dem anderen Teil herrscht reger Parksuch- und Durchgangsverkehr. Bisherige Vorstöße der SPD in diese Richtung wurden mit Begründungen abgelehnt wie „die Autos müssen über Consulentengasse und Marktplatz fahren“ oder „die Märkte und die Schützenumzüge vertragen keine Hindernisse“. Wir sind aber der Ansicht, dass es sehr wohl möglich ist, mit klugen Ideen einen wahren Wohlfühlmarktplatz zu schaffen. Autofrei, mit Bäumen, Sträuchern und attraktiven Aufenthalts- und Sitzgelegenheiten, befahren allenfalls von ÖPNV, Taxis und Radlern. Deshalb fordert die SPD- Fraktion ein Konzept zur Attraktivitätssteigerung des Marktplatzbereichs ein.
Den Antrag als pdf finden Sie hier.
03.04.2014 in Gemeinderatsfraktion
Antrag der SPD Hemeinderatsfraktion Birkendorf Grundschule
Beschlussantrag:
Dem Gemeinderat wird ein Konzept vorgelegt, wie der Birkendorf-Grundschule kurzfristig ausreichend Schulräume bereit gestellt werden können.
Begründung:
Die Birkendorf-Grundschule hat für die flexible Nachmittagsbetreuung und Hort Räume umgewidmet. Nun steht für das neue Schuljahr ein erneuter Engpass der Versorgung an Räumen bevor.
Wir bitten um ein Konzept, wie der Schule kurzfristig mögliche Ressourcen zur Verfügung gestellt werden können.
Den Antrag als pdf finden Sie hier.
