22.04.2015 in Jusos in Aktion

Jusos Biberach: Unschuldsvermutung durch Vorratsdatenspeicherung mit Füßen getreten

 

Am vergangenen Mittwoch wurden die Leitlinien des Bundesjustizministeriums zur erneuten Einführung der Vorratsdatenspeicherung vorgestellt. Hierzu erklärt Heiko Mangesius, Vorsitzender der Jusos Biberach „Die Vorratsdatenspeicherung tritt die Unschuldsvermutung mit Füßen. Jeder Bürger wird unter einen Generalverdacht gestellt, ohne jegliches Verdachtsmoment müssen Telekommunikationsunternehmen die Daten speichern. Auch eine nur 10-wöchige Speicherungspflicht ändert daran nichts.“

Bereits 2010 hatte das Bundesverfassungsgericht die von der Großen Koalition beschlossene Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig erklärt. 2014 wurde zudem die Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie auf europäischer Ebene vom Europäischen Gerichtshof aufgehoben.

 

06.03.2015 in Jusos in Aktion

Jusos Biberach stellen sich gegen Antisemitismus

 

Eine Delegation des Juso Kreisverbands Biberach besuchte jüngst das christlich-jüdische Museum in Laupheim anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau vor 70 Jahren am 27. Januar. "Ohne Erinnerung gibt es weder Überwindung des Bösen noch Lehren für die Zukunft", zitiert Elise Allgaier, Mitglied des Juso-Kreisvorstandes, den verstorbenen Bundespräsidenten Johannes Rau (SPD). Deshalb, so die Geschichtslehrerin weiter, sei es wichtig, dass die Gräueltaten des verbrecherischen nationalsozialistischen Regimes nicht einer Verdrängung anheim fallen. 

Das Museum erinnert aber nicht nur an das Ende jüdischen Lebens in Laupheim, sondern zeigt auch die Entwicklung seit dessen Beginn um das Jahr 1730 auf. Wichtig sei, so die einhellige Meinung der Biberacher Jusos, zu verdeutlichen, dass eine Aufspaltung in eine vermeintlich „deutsche“ und eine allein jüdische Geschichte in Deutschland keinen Sinn ergebe. So haben sich beispielsweise im Ersten Weltkrieg wohl überdurchschnittlich viele jüdische Mitbürger freiwillig zum Einsatz an die Front gemeldet, da auch sie im Krieg ihren Staat vermeintlich vor dem Angriff anderer Mächte verteidigen wollten. 

 

22.11.2012 in Jusos in Aktion

Kreisjusos Biberach diskutieren in Laupheim aktiv mit!

 

IBERACH – Fast vollständig und mit guten inhaltlichen Beiträgen repräsentierten sich die Biberacher Kreisjusos auf dem politischen Martini mit Katrin Altpeter in Laupheim.
Für den ersten Lacher der Veranstaltung sorgte direkt in der Begrüßung der SPD Bundestagsabgeordnete Martin Gerster indem er mit einem weit verbreiteten Missverständnis aufräumte, nämlich dem, dass in Laupheim der politische Martini entstanden sei, um Gersters Namenstag zu feiern. Der politische Martini, so Gerster sei in der Landwirtschaft ursprünglich der Tag gewesen an dem die alte Saison abgeschlossen worden sei und das neue Jahr geplant wurde. Eine gute Gelegenheit auch hart über politische Themen zu diskutieren.

 

17.05.2012 in Jusos in Aktion

1 Jahr Rot-Grün in Baden-Wu?rttemberg

 

BIBERACH - Seit einem Jahr regiert Gru?n-Rot in Baden-Wu?rttemberg – seit einem Jahr hält ein neuer Politikstil Einzug im Stuttgarter Landtag. Die Jusos und die Grüne Jugend haben sich vorgenommen, die Arbeit der neuen Landesregierung konstruktiv und wenn es sein muss, auch kritisch zu begleiten.

 

18.06.2010 in Jusos in Aktion

Neubert und Striegler fahren zum Juso-Bundeskongress

 
Frederic Striegler und Eva Neubert

BERLIN (age) – „Mit Frederic Striegler und Eva Neubert ist unser Kreisverband auf dem diesjährigen Juso-Bundeskongress hervorragend vertreten“, freut sich der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster, der beide herzlich zu ihrer Nominierung beglückwünschte.