25.11.2017 in Kommunalpolitik

Rede zur 1. Lesung zum Haushaltsplan-Entwurf 2018 am 20.11.2017 in Mettenberg für die SPD-Fraktion Gabriele Kübler

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Zeidler,

sehr geehrte Herren Erster Bürgermeister Wersch,

Baubürgermeister Kuhlmann und Kulturdezernent Dr. Riedlbauer,

meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,

liebe Mettenberger Bürgerschaft, sehr verehrte Gäste

 

nachdem heute mit der 1. Lesung des Haushaltsplan-Entwurfes eine der wichtigsten Gemeinderatssitzungen im Jahr in der neugebauten Mehrzweckhalle in Mettenberg stattfindet, möchte ich zunächst meine Freude zum Ausdruck bringen, dass nun die, man kann schon sagen, unendliche Geschichte „Sanierung MZH Mettenberg“ ein gutes Ende gefunden hat. Das lange Warten hat sich in der Hinsicht gelohnt, dass wir heute in einem komfortablen Neubau tagen dürfen. Ich denke, dass sehen Sie, liebe Mettenberger, ebenso.

Auch nehme ich immer wieder gerne die Gelegenheit war, nach Mettenberg zu kommen, sei es zur Storchenwaldaktion, Schulfest oder wie zuletzt zur Sichelhenke.

 

23.11.2016 in Kommunalpolitik

Haushaltsplan der Stadt Biberach an der Riß 2017

 

Die Anträge der SPD Stadtratsfraktion zum Haushaltsplan der Stadt Biberach an der Riß 2017 finden Sie hier.

 

23.11.2016 in Kommunalpolitik

1. Lesung des Haushaltsplans 2017 Biberach

 

Rede von Fraktionsvorsitzende Gabriele Kübler

 

16.12.2015 in Kommunalpolitik

Haushaltsplan 2016 Stellungnahme der SPD-Fraktion

 

Es ist gut, in Stafflangen zu sein. Einen Haushaltsplan von über 550 Seiten zu bearbeiten und Ideen für eine so unglaublich dynamische Stadt wie Biberach zu entwickeln – dabei den Überblick zu bewahren, fällt schwer. Aber auch Stafflangen hat seine Probleme, und auch für Stafflangen haben wir Ideen. Aber sie sind übersichtlich. Deshalb ist Stafflangen ein gutes Beispiel. Stafflangen hilft uns, den Überblick zu behalten.

Ich komme zu drei Anträgen, die uns besonders wichtig sind. Sie Sprechen im Vorbericht die Problematik des Grunderwerbs an. Das ist nichts Neues. Wir beantragen, das Stafflanger Modell auf die ganze Stadt zu übertragen. So, daß überall aktuelle Leerstände, Brachen, bisher schwer vermittelbare Grundstücke daraufhin untersucht werden, auch im Gespräch mit Privatbesitzern, ob und wo Nachverdichtung oder Renovierung möglich ist. Ich beziehe mich auf die S.425 des Planes, das diverse städtische Liegenschaften nennt.
Ein 2. Beispiel: Uns ist aufgefallen,daß der Stafflanger Kindergarten, der ja jetzt erweitert wird, eigentlich in einem sehr guten Zustand ist. Eine derart pflegliche Behandlung fehlt offensichtlich bei vielen Objekten in städtischer Hand, weil offensichtlich die technische Bewartung vieler Gebäude die Mängel zu spät sieht, selber nicht beheben kann; wir beantragen,

 

10.04.2014 in Kommunalpolitik

SPD-Kommunalwahlkandidaten im Stadtteilhaus

 

Zuschussfrage überschattet Arbeit 

BIBERACH (zel) – Die Arbeit des Mehrgenerationenhauses (MGH) „Stadtteilhaus Gaisental“ steht größtenteils auf der Kippe. Das haben jetzt die Kreistags- und Gemeinderatskandidaten der Biberacher SPD bei einem Informationsbesuch dort erfahren. „Uns fehlen 70.000 Euro, um weiterarbeiten zu können wie bisher“, erläuterte Hausleiterin Sigrid Ritter den Besuchern.