03.04.2014 in Gemeinderatsfraktion

Antrag der SPS Gemeinderatsfraktion Sporthalle Mettenberg

 

Beschlussantrag:

Bei der Ausstattung der Küche in der neuen Sporthalle Mettenberg werden die Grundschulbedarfe berücksichtigt.

Begründung:.

In der neuen Sporthalle Mettenberg wird eine Küche eingebaut. Die Ausstattung dieser Küche soll unter anderem auch für das Angebot der Mittagessensausgabe für die flexible Nachmittagbetreuung angepasst werden, die bereits über 60% Auslastung in Klasse 1 erreicht.

Da die Schule keine eigene Küchenzeile hat, die für das unterrichten nötig wäre, bitten wir zu prüfen, in wie weit bauliche Maßnahmen beim Einbau der Küche umsetzbar sind, die eine Mitnutzung von Kindern in dieser Küche ermöglichen. (Beispielweise ausziehbare Sockel an Unterschränken, auf die die Kinder stehen können.)

Den Antrag als pdf finden Sie hier.

 

24.12.2013 in Gemeinderatsfraktion

Rede zur Verabschiedung des Haushaltsplans 2014 am 16.12.2013 der Fraktionsvorsitzenden Gabriele Kübler

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Zeidler,
sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte,
sehr verehrte interessierte Zuhörerschaft,

anstrengende 6 Wochen liegen hinter uns, seit wir uns das erste Mal intensiv mit dem Haushaltsplan 2014 befasst haben. Heute nun kann der Haushaltsplan beschlossen werden. Ein Ergebnis, das zwar für die SPD-Fraktion nicht ganz zufriedenstellend ausgefallen ist, sich aber trotzdem sehen lassen kann.
Themen wie dringend anstehende immer wieder verschobene Sanierungen von Kinderbetreuungseinrichtungen, Grundschulen, Sporthallen standen dieses Jahr im Focus der Beratungen, sowie die dazugehörende konzeptionelle Ausrichtung in diesen Bereichen.

 

20.11.2013 in Gemeinderatsfraktion

1. Lesung zum Haushaltsplanentwurf 2014 der SPD-GR-Fraktion

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Zeidler,
sehr geehrte Herren Wersch, Kuhlmann und Dr. Riedlbauer,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
das erste Jahr mit Ihnen, Herr Oberbürgermeister Zeidler kommt nun in die wichtigste Phase – Die Haushaltsplanberatungen. Mit dem Haushaltsplan werden die Weichen für das kommende Jahr gestellt. Hier haben auch Sie, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Möglichkeit, Ihre Handschrift zu hinterlassen.
Vieles wurde 2013 in unserer Stadt bewegt, kurz möchte ich einen Blick zurück werfen:
Der Bau eines Jugendhauses ist in trockenen Tüchern. Mit diesem Projekt ist das Facebook-Zeitalter auch in der Stadtverwaltung angekommen. Das Experiment ging auf. Die Jugendlichen blieben dem Projekt bis zum endgültigen Beschluss ihres Favoriten treu. Wir freuen uns über das Ansinnen des Stadtplanungsamtes, die Jugendlichen für die konkrete Planung weiterhin über das Medium Facebook zu beteiligen. Der richtige Weg für die Kids, sich mit dem Haus schon frühzeitig zu identifizieren.
Der endgültige Beschluss für den Bau eines neuen Feuerwehrhauses in der Bleicherstraße wurde gefasst. Auch wir warten schon ungeduldig auf den Baubeginn.

 

22.12.2012 in Gemeinderatsfraktion

Rede der SPD-Fraktion zur Verabschiedung des Haushalts 2013

 

Sehr geehrter Herr erster Bürgermeister Wersch,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
bevor ich inhaltlich einsteige, möchte ich zunächst einmal danke sagen. Die SPD-Fraktion bedankt sich bei allen städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für ihre Hilfsbereitschaft und Freundlichkeit und für ihre gute und wertvolle Arbeit.
Danke sagen wir dem Kämmereiamt für die Erstellung des Haushaltsplanes 2013. Aber auch dem ersten Bürgermeister Herrn Wersch, dem Baubürgermeister Herrn Kuhlmann sowie dem Kulturdezernenten Herrn Dr. Riedlbauer, die uns das ganze Jahr souverän zur Seite standen.
In der Stadt Biberach wird vieles bewegt. Unsere Innenstadt strahlt, derzeit zwar auf Grund des Christkindlesmarkt noch etwas intensiver, doch wenn wir durch die Straßen gehen, wird die positive Veränderung an vielen Stellen sichtbar. Hierfür ist nicht allein die Stadt verantwortlich, sondern auch investitionsfreudige Privatpersonen. Für dieses große Engagement wollen wir an dieser Stelle auch Danke sagen an Bürger und Bürgerinnen, die sich für die Stadt Biberach einsetzen: finanziell und ideell.

 

22.11.2012 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsplanentwurf 2013 der Stadt Biberach an der Riß

 

1. Lesung
zum Haushaltsplanentwurf 2013
der SPD GR-Fraktion am Montag 19. November 2012

Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Wersch,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

ein turbulentes Jahr für Biberach geht langsam zu Ende. Zwar wurde unsere Stadt von Umweltkatastrophen und von der Finanzkrise verschont, dafür hatte die Biberacher SPD zumindest Ende April das Gefühl, von einer Sturmwelle überrollt zu werden. Die Gründe des mehr oder weniger überraschenden Rücktritts von Thomas Fettback als Oberbürgermeister sind ausreichend kommuniziert worden. Es ist bedauernswert, dass es überhaupt so weit kommen musste, doch wir richten nun den Blick nach vorn. Biberach hat zwischenzeitlich einen neuen OB gewählt. Wir wünschen seinem Nachfolger, Herrn Zeidler, ebenso hohe Beliebtheitsquoten und eine glückliche Hand in all seinen Entscheidungen. Aufgaben warten bereits reichlich auf ihn. Wir freuen uns auf die gemeinsame Zusammenarbeit.